Ludwigshafen am Rhein - Brücke Dr. Schönbrod Rechtsanwälte
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Internetrecht/IT-Recht

Unter IT-Recht versteht man zum einen die im Laufe der Zeit entstandenen Spezialgesetze, die das Internet und – weitergehend – auch die ganze Informationstechnologie betreffen.

Es sind dies z. B. das Telekommunikationsgesetz (TKG), das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung oder das Telemediengesetz (TMG), wobei letzteres das Teledienstegesetz (TDG), das Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) und den Medienstaatsvertrag abgelöst hat.

Der Begriff „Internetrecht“ oder „IT-Recht“ umfasst darüber hinaus aber auch die in der Rechtsprechung oder der juristischen Literatur entwickelten Grundsätze und Leitlinien, wie das sonstige Recht auf die spezifischen Erscheinungsformen und technischen Gegebenheiten des Internets anzuwenden ist.

Beispiel hierfür ist die umfangreiche Rechtsprechung zu den Domains und den Rechten und Pflichten der Verwaltungen von Toplevel-Domains, dem Dialer-Schutz oder den Adwords.

Lange umstritten war die Frage, ob Metatags, die als Stichwörter lediglich im Quellcode einer Website vorhanden sind und nach außen gar nicht in Erscheinung treten, Kennzeichenverletzungen im Sinne des Markenrechts darstellen können. Hintergrund hierfür ist, dass die Meta-Tags von Suchmaschinen gelesen werden können, was die entsprechende Website in die jeweiligen Trefferlisten bringt.

Hier wurde und wird häufig mit fremden Namens- und Markenrechten Missbrauch zum Zwecke einer Suchmaschinenoptimierung getrieben.

Das Internet ist heute ein bedeutender Handelsplatz (E-Commerce) geworden. Viele Firmen vertreiben ihre Waren entweder über ihre eigenen Onlineshops oder über Organisationen wie eBay etc. Hierbei sind sie selbstverständlich an die allgemeinen Vorschriften z. B. über Preisangaben und insbesondere über die Fernabsatzverträge (§§ 312 b ff BGB) gebunden.

Wird hier im Online-Angebot z. B. nicht korrekt über die Endpreise und ihre Preiskomponenten informiert oder fehlt eine ordnungsgemäße Belehrung über das Widerrufsrecht bzw. Rückgaberecht, so ist die Chance, dass man Opfer von sogenannten „Abmahnanwälten“ wird, relativ groß.

Da das Internet mit seinen Suchmaschinen (Google, Yahoo etc.), seinen sozialen Netzwerken (z. B. Facebook, Twitter, StudiVZ) und seinen Portalen und Plattformen (z. B. YouTube) immer mehr Einfluss auf die Wirtschaft und das alltägliche Leben des Menschen gewinnt, ist auch die Bedeutung des Internetrechts nicht hoch genug zu veranschlagen.
Rechtsanwälte Dr. Wolfgang Schönbrod & Katrin Steiner - Rubensstraße 30 - 67061 Ludwigshafen